Update vom 29.04.2024
Auch die Vereinten Nationen (UN) haben sich besorgt über das verabschiedete Gesetz geäußert. In einem Kommentar vom 29.04.2024 auf der eigenen Webseite betonte die Sprecherin des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Ravina Shamdasani, dass „dieses Gesetz im Widerspruch zu…

Weiterlesen

Schwarze, asiatische und muslimische Menschen in Deutschland sind häufiger von Armut bedroht als Personen ohne Migrationshintergrund, auch wenn sie gut ausgebildet und erwerbstätig sind. Eine Untersuchung des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung zeigt, dass das Armutsrisiko…

Weiterlesen

Laut des überregionalen Bündnisses Abschiebegefängnis verhindern – In Düsseldorf und überall  wurde das Land NRW durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zur Herausgabe von Informationen über die geplante Einrichtung eines Ausreisegewahrsams in Düsseldorf aufgefordert. Nach anfänglicher Ablehnung…

Weiterlesen

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat eine überarbeitete zweite Auflage der Broschüre "Kirchenasyl in Niedersachsen" veröffentlicht. Die Broschüre erklärt das geordnete Verfahren zwischen Kirchenspitzen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die wichtigsten Punkte, die dabei beachtet…

Weiterlesen

Der Ausschuss des Europarats zur Prävention von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat am 25.04.2024 einen Bericht über seine Tätigkeit im Jahr 2023 veröffentlicht. In diesem Bericht teilt der Ausschuss seine Erfahrungen und Standards für die Behandlung und…

Weiterlesen

Update vom 24.04.2024
In einem Artikel vom 24.04.2024 berichtet queer.de, dass Ungarns rechtspopulistische Regierung eine Regelung verschärft habe, die verhindern soll, dass Minderjährige mit den Themen Homosexualität und Transgender konfrontiert werden. Die am 23.04.2024 veröffentlichte…

Weiterlesen

In einem Artikel vom 24.04.2024 berichtet Human Rights Watch, dass die Mitglieder des japanischen Parlaments derzeit das für verfassungswidrig erklärte Gesetz überarbeiten, das es Transpersonen in Japan die Änderung ihres rechtlichen Geschlechts ermöglicht. Nachdem der Oberste Gerichtshof Japans im…

Weiterlesen

In einem Artikel vom 22.04.2024 berichtet Erasing 76 Crimes, dass der Oberste Gerichtshof von Dominica mit Urteil vom gleichen Tag entschieden habe, dass das dominikanische Gesetz gegen einvernehmliche gleichgeschlechtliche Intimität verfassungswidrig sei. Dadurch reduziere sich die Zahl der Länder…

Weiterlesen