| Aktuell, Schnellinfo Schnellinfo 05/2024
Themen des Schnellinfo 05/2024 vom 31.05.2024
In eigener Sache
- Seite 3: Einladung zur Mitgliederversammlung im Juni
- Seite 3: Online-Veranstaltungen des Flüchtlingsrats NRW im Juni 2024
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW warnt zum 75. Jahrestag des GG vor der Bedrohung Asylrechts
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW kritisiert lange Wartezeiten auf einen Schulbesuch
- Seite 4: Referentin „Vernetzung Ehrenamt“ gesucht
Aus aktuellem Anlass
- Seite 4: EU-Rat stimmt GEAS-Reform zu
- Seite 4: Studie zur Bedeutung des Themas „Migration“ bei der Wahl des Europaparlaments
- Seite 5: Bau italienischer Flüchtlingslager in Albanien verzögert sich
- Seite 5: EU kündigt Finanzierungspaket für den Libanon an
- Seite 5: Afghaninnen droht Abschiebung aus Pakistan
- Seite 6: Tunesien verschärft Repressionen gegen Menschenrechtsverteidigerinnen und Flüchtlinge
Europa
- Seite 6: Griechenland stellt Verfahren gegen 35 internationale Helferinnen ein
- Seite 7: Erste Einsätze des Seenotrettungsschnellbootes Maldusa
Deutschland
- Seite 7: Kritik an Vorhaben der CDU zur Externalisierung des Flüchtlingsschutzes
- Seite 7: Ärztetag fordert bundesweite Einführung der Gesundheitskarte
- Seite 7: Aufenthaltsrecht ukrainischer Männer ohne Pass in Deutschland
- Seite 8: Referentinnen-Entwurf des BMI und BMJ zu „Scheinvaterschaften"
NRW
- Seite 8: Gefährdung der Flüchtlingsberatungsstellen in NRW
- Seite 8: Bericht der Landesregierung zum schulnahen Bildungsangebot
- Seite 9: Kritik an Aussagen des VG Düsseldorf zu asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren
- Seite 9: Dokumente zur Planung des Abschiebungsgefängnisses Düsseldorf veröffentlicht
Rechtsprechung und Erlasse
- Seite 9: BGH: Unterbringung in Abschiebungshaftanstalt nicht mit EU-Recht vereinbar
- Seite 10: VGH Baden-Württemberg: Kein subsidiärer Schutz für Asylsuchenden aus Gambia
- Seite 10: VG Düsseldorf: Ausweisung des ehemaligen IS-Chefs rechtmäßig
- Seite 10: Fünfte Verlängerung der Ukraine Aufenth-ÜV
Zahlen und Statistik
- Seite 11: Asylgeschäftsstatistik des BAMF für April 2024
- Seite 11: Mai-Newsletter des MKJFGFI zu Entwicklungen im Bereich Flucht
- Seite 11: Kleine Anfrage zur Anzahl der Abschiebungen und Ausreisen 2023 und im ersten Quartal 2024
- Seite 12: Kleine Anfrage zur Aufnahme von Afghaninnen
- Seite 12: Kleine Anfrage zu Protesten gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2023 und im ersten Quartal 2024
- Seite 13: Asylzahlen 2023 des Statistischen Bundesamtes
Materialien
- Seite 13: Bulletin zu EU-Externalisierungsprozessen
- Seite 14: Länderkurzinformation zur Situation von LSBTIQ*-Personen in Tunesien
- Seite 14: Grundrechte-Report 2024
- Seite 14: Buch zu Abschiebungen in NRW
- Seite 14: SVR-Jahresgutachten 2024
- Seite 15: Bericht zur Binnenvertreibung
- Seite 15: Expertise zur Lage der Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme
- Seite 15: Studie zu Rassismus und Armutsrisiko in Deutschland
- Seite 15: Studie zur Akzeptanz des GG
- Seite 15: Zahlen und Fakten zur populistischen Migrationsdebatte
- Seite 16: Übersicht zu Änderungen im AsylbLG durch die Bezahlkarte
Termine