| Schnellinfo Schnellinfo 01/2023
Themen des Schnellinfo 01/2023 vom 31.01.2023
In eigener Sache
- Seite 3: Online-Veranstaltungen des Flüchtlingsrats NRW im Februar 2023
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW kritisiert Ernennung von Joachim Stamp zum Sonderbevollmächtigten für Migration
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW bemängelt fehlende Mindeststandards bei der Unterbringung Schutzsuchender in NRW
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW bezweifelt breite Wirksamkeit des neuen Chancen-Aufenthaltsrechts
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW fordert Willkommensbehörden
- Seite 4: Broschüre zu Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte
Aus aktuellem Anlass
- Seite 4: Gerichtsurteil im Fall des Schiffunglücks vor Lampedusa
Europa
- Seite 4: Unklare Informationen bezüglich der Aussetzung von Dublin-Überstellungen nach Italien
- Seite 4: Illegale Flüchtlings-Gefängnisse auf europäischen Fähren
- Seite 5: Seenotrettung auf dem Mittelmeer
Deutschland
- Seite 5: Pro Asyl kritisiert Anstieg der Ablehnungsquoten für Asylsuchende aus dem Iran
- Seite 5: Stellungnahme des Rats für Migration zum Chancen-Aufenthaltsrecht
- Seite 6: Abschaffung des Diskretionsgebots zeigt ersten Erfolg
- Seite 6: Organisationen fordern Abschaffung des AsylbLG
- Seite 6: Zahl vermisster Flüchtlingskinder auf Hochstand
- Seite 6: Kleine Anfrage Iran
- Seite 7: Reiserouten von nach Deutschland kommenden Flüchtlingen
- Seite 7: Schriftliche Frage zu Gründen für die erhöhte Anzahl der Asylerstanträge im November 2022
Nordrhein-Westfalen
- Seite 7: Zahl der Abschiebungen in NRW gestiegen
- Seite 8: Abschiebungsreporting NRW drängt auf Aufklärung rechtswidriger Abschiebung in die DR Kongo
Rechtsprechung und Erlasse
- Seite 8: BVerwG: Urteile zur Gewährung von Flüchtlingsschutz für Wehrdienstentzieherinnen aus Syrien aufgehoben
- Seite 8: Aufnahmeanordnung des Bundes zu Afghanistan
- Seite 8: Erlasse Iran: Verlängerung Abschiebungsstopp
- Seite 9: Erlass des MKJFGFI NRW: § 24 für Iranerinnen aus der Ukraine
- Seite 9: Verlängerung des Thüringer Aufnahmeprogramms Syrien
- Seite 9: Erlass Niedersachsen: Ergänzende Hinweise zur Anwendung des § 24 AufenthG
- Seite 9: Ländererlasse/ Verfahrenshinweise zum Chancenaufenthaltsrecht
- Seite 9: Land Berlin hebt Wohnverpflichtung aufgrund der Unterbringungsnotlage auf
Zahlen und Statistik
- Seite 10: Asylgeschäftsstatistik des BAMF für Dezember 2022
- Seite 10: Asylgeschäftsstatistik des BAMF für das Gesamtjahr 2022
Materialien
- Seite 10: Leistungssätze AsylbLG ab 2023
- Seite 10: Übersicht zum neuen Chancen-Aufenthaltsrecht
- Seite 10: Arbeitshilfe: Erforderliche Mindestbeträge bei Aufenthalten zu Bildungs- und Erwerbszwecken
- Seite 11: Handreichung zu den Auswirkungen des KJSG
- Seite 11: Bewerbung für die Politik Akademie der Vielfalt
- Seite 11: Jahresbericht Human Rights Watch
Termine