| Schnellinfo Schnellinfo 01/2023

Themen des Schnellinfo 01/2023 vom 31.01.2023

In eigener Sache

  • Seite 3: Online-Veranstaltungen des Flüchtlingsrats NRW im Februar 2023
  • Seite 3: Flüchtlingsrat NRW kritisiert Ernennung von Joachim Stamp zum Sonderbevollmächtigten für Migration
  • Seite 3: Flüchtlingsrat NRW bemängelt fehlende Mindeststandards bei der Unterbringung Schutzsuchender in NRW
  • Seite 3: Flüchtlingsrat NRW bezweifelt breite Wirksamkeit des neuen Chancen-Aufenthaltsrechts
  • Seite 3: Flüchtlingsrat NRW fordert Willkommensbehörden
  • Seite 4: Broschüre zu Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Aus aktuellem Anlass

  • Seite 4: Gerichtsurteil im Fall des Schiffunglücks vor Lampedusa

Europa

  • Seite 4: Unklare Informationen bezüglich der Aussetzung von Dublin-Überstellungen nach Italien
  • Seite 4: Illegale Flüchtlings-Gefängnisse auf europäischen Fähren
  • Seite 5: Seenotrettung auf dem Mittelmeer 

Deutschland

  • Seite 5: Pro Asyl kritisiert Anstieg der Ablehnungsquoten für Asylsuchende aus dem Iran
  • Seite 5: Stellungnahme des Rats für Migration zum Chancen-Aufenthaltsrecht
  • Seite 6: Abschaffung des Diskretionsgebots zeigt ersten Erfolg
  • Seite 6: Organisationen fordern Abschaffung des AsylbLG
  • Seite 6: Zahl vermisster Flüchtlingskinder auf Hochstand
  • Seite 6: Kleine Anfrage Iran
  • Seite 7: Reiserouten von nach Deutschland kommenden Flüchtlingen
  • Seite 7: Schriftliche Frage zu Gründen für die erhöhte Anzahl der Asylerstanträge im November 2022

Nordrhein-Westfalen

  • Seite 7: Zahl der Abschiebungen in NRW gestiegen
  • Seite 8: Abschiebungsreporting NRW drängt auf Aufklärung rechtswidriger Abschiebung in die DR Kongo

Rechtsprechung und Erlasse

  • Seite 8: BVerwG: Urteile zur Gewährung von Flüchtlingsschutz für Wehrdienstentzieherinnen aus Syrien aufgehoben
  • Seite 8: Aufnahmeanordnung des Bundes zu Afghanistan
  • Seite 8: Erlasse Iran: Verlängerung Abschiebungsstopp
  • Seite 9: Erlass des MKJFGFI NRW: § 24 für Iranerinnen aus der Ukraine
  • Seite 9: Verlängerung des Thüringer Aufnahmeprogramms Syrien
  • Seite 9: Erlass Niedersachsen: Ergänzende Hinweise zur Anwendung des § 24 AufenthG
  • Seite 9: Ländererlasse/ Verfahrenshinweise zum Chancenaufenthaltsrecht
  • Seite 9: Land Berlin hebt Wohnverpflichtung aufgrund der Unterbringungsnotlage auf

Zahlen und Statistik

  • Seite 10: Asylgeschäftsstatistik des BAMF für Dezember 2022
  • Seite 10: Asylgeschäftsstatistik des BAMF für das Gesamtjahr 2022

Materialien

  • Seite 10: Leistungssätze AsylbLG ab 2023
  • Seite 10: Übersicht zum neuen Chancen-Aufenthaltsrecht
  • Seite 10: Arbeitshilfe: Erforderliche Mindestbeträge bei Aufenthalten zu Bildungs- und Erwerbszwecken
  • Seite 11: Handreichung zu den Auswirkungen des KJSG
  • Seite 11: Bewerbung für die Politik Akademie der Vielfalt
  • Seite 11: Jahresbericht Human Rights Watch

Termine

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Mit dem Ehrenamtspreis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Nein zur Bezahlkarte: Ratsbeschlüsse aus nordrhein-westfälischen Kommunen

In dieser regelmäßig aktualisierten Übersicht dokumentiert der Flüchtlingsrat NRW, welche Kommunen sich bisher gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Schutzsuchende entschieden haben.

Die Übersicht finden Sie hier.

Keine Propaganda auf Kosten von Flüchtlingen! Argumentationshilfen gegen Vorurteile

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. stellt eine ausführliche Argumentationshilfe zur Entkräftung von Vorurteilen (Stand: November 2023) bereit. Diese finden Sie hier.

Broschüre zum Engagement für Flüchtlinge in Landesunterkünften

Der Flüchtlingsrat NRW hat die Broschüre „Ehrenamtlich engagiert – für Schutzsuchende in und um Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW“ aktualisiert (Stand Dezember 2021).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand Dezember 2024, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.

Mehr dazu

Forum Landesunterbringung

Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchte einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

 

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