| Schnellinfo Schnellinfo 08/2022
Themen des Schnellinfo 08/2022 vom 30.08.2022
In eigener Sache
▪ Online-Veranstaltungen des Flüchtlingsrats NRW im September 2022
▪ Flüchtlingsrat NRW kritisiert Fehlen von Mindeststandards bei der Unterbringung von Flüchtlingen
Aus aktuellem Anlass
▪ Forderung nach Schutz für aus der Ukraine geflüchtete Drittstaatenangehörige
▪ 30 Jahre Rostock-Lichtenhagen: Organisationen fordern konsequentes Vorgehen gegen flüchtlingsfeindliche Gewalt
▪ Drängen auf Hilfen für Afghanistan
▪ Zahl der Länder mit Anti-Homo-Gesetzen sinkt auf 70
▪ Unicef und UNHCR fordern Zugang zum Schulsystem für alle geflüchteten Kinder und Jugendliche
▪ UNHCR veröffentlicht Health Global Review 2021
▪ Teilnehmende für DIM-Umfrage zur Situation Schutzsuchender aus der Ukraine gesucht
Europa
▪ Frontex-Einsätze im Senegal und in Mauretanien
▪ EU-Mittel zur Unterstützung von Aufnahme-, Asyl- und Rückkehrsystemen in Zypern, Spanien, Griechenland, Italien und Polen
▪ Seenotrettung auf dem Mittelmeer
Deutschland
▪ BAMF: Prüfung von Ukraine-Drittstaatsangehörigen und Hinweise zu Verfahrensregelungen
▪ Abschiebungen nach Polen stoppen
▪ Schutz für Betroffene von Menschenhandel
▪ Gutachten zur Dokumentenbeschaffung im Rahmen des Familiennachzugs eritreischer Flüchtlinge
▪ Bundesbeauftragter besorgt über Situation der Roma in der Ukraine
Nordrhein-Westfalen
▪ UMF bei Polizeieinsatz in Dortmund getötet
▪ Stadt Köln beschließt Maßnahmen zur Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen
Rechtsprechung und Erlasse
▪ EuGH: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Minderjährigkeit im Rahmen der Familienzusammenführung
▪ EuGH: Zuständigkeit für in Deutschland geborenes Kind im Dublin-Verfahren
▪ EuGH: Anspruch auf Kindergeld für EU-Bürgerinnen
▪ VGH Baden-Württemberg: Flüchtlinge aus der Ukraine haben Anspruch auf Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung
▪ VG Düsseldorf: Selbsteintrittsrecht zum Schutz der Familieneinheit
▪ VG Bremen und Würzburg: Diskretionsgebot des BAMF unzulässig
▪ Erlass NRW: Anrechnung der Zeiten unerlaubter Abwesenheit auf die Wohnverpflichtung
▪ Ländererlasse im Vorgriff auf das Chancen-Aufenthaltsrecht
Zahlen und Statistik
▪ Asylgeschäftsstatistik des BAMF für Juli 2022
▪ Kleine Anfrage zu Aufnahmen im Rahmen humanitärer Hilfen
▪ Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2022
▪ Kleine Anfrage zu Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2022
▪ Zuwanderungsmonitor für den Juli 2022
Materialien
▪ Aktualisierte Fassung des BAMF-Identifizierungskonzepts vulnerabler Personen im Asylverfahren
▪ Berichtsreihen Migration und Integration 2021
▪ Neues Beratungsangebot des BumF auf Ukrainisch
▪ Arbeitshilfe zum Daueraufenthaltsrecht
▪ Arbeitshilfe zu geschlechtsspezifischer Verfolgung
▪ Übersicht zu europäischen Entwicklungen im Flüchtlingsrecht
▪ Pro Asyl Podcast zur Abschiebungshaft
