| Schnellinfo Schnellinfo 09/2023
Themen des Schnellinfo 09/2023 vom 29.09.2023
In eigener Sache
- Seite 3: Einladung zur Mitgliederversammlung im Oktober
- Seite 3: Online-Veranstaltungen des Flüchtlingsrats NRW im Oktober 2023
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW fordert Abschaffung des AsylbLG
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW gegen Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme
- Seite 4: Flüchtlingsrat NRW zur Unterbringung Schutzsuchender
- Seite 4: Flüchtlingsrat NRW zu Schwierigkeiten bei Passbeschaffung für geduldete Jugendliche
Aus aktuellem Anlass
- Seite 4: Debatte über Antrag der CDU/CSU Fraktion für ein Maßnahmenpaket zur „Reduzierung irregulärer Migration“
- Seite 5: Flexible Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien
Europa
- Seite 5: Rat der EU einigt sich auf Krisenverordnung
- Seite 6: Aufnahme von Flüchtlingen aus Italien
- Seite 6: Rat der EU verlängert vorübergehenden Schutz für Flüchtlinge aus der Ukraine
- Seite 6: Aktuelles zur Seenotrettung
Deutschland
- Seite 7: Landesflüchtlingsräte und Pro Asyl fordern Kindergrundsicherung für alle Kinder
- Seite 7: Weltkindertag: Organisationen fordern Verbesserungen beim Familiennachzug
- Seite 8: Klageverfahren afghanischer Ortskräfte gegen die Bundesregierung
- Seite 8: Kleine Anfrage zur Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan
- Seite 8: Kleine Anfrage zu Sicherheitsüberprüfungen Schutzsuchender
- Seite 9: Kleine Anfrage zur Umsetzung der Istanbul-Konvention zum Schutz geflüchteter Frauen und Mädchen in Deutschland
- Seite 9: Kleine Anfrage zur Polizeikooperation mit Tunesien
NRW
- Seite 9: Erweiterung der LEA Bochum
Rechtsprechung und Erlasse
- Seite 10: Gerichtshof der Europäischen Union: Frontex nicht schadensersatzpflichtig
- Seite 10: Erlass NRW: Eilrechtsschutzverfahren bei Luftabschiebungen
- Seite 10: Erlass NRW: ergänzender Hinweis zum BMI-Länderschreiben vom 14.02.2023 zum Chancen-Aufenthaltsrecht
- Seite 10: Erlass Niedersachsen: Passbeschaffung Eritrea
Zahlen und Statistik
- Seite 11: Asylgeschäftsstatistik des BAMF für August 2023
- Seite 11: September-Newsletter des MKJFGFI zu Entwicklungen im Bereich Flucht
- Seite 11: Anzahl der Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104c AufenthG
- Seite 11: Kleine Anfrage zu Zahlen in der BRD lebender Flüchtlinge
- Seite 12: Kleine Anfrage zu Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den Binnengrenzen im ersten Halbjahr 2023
Materialien
- Seite 12: MIDEM Policy Paper “Migration in Tschechien”
- Seite 13: Studie zu Integrationskonzepten in Deutschland
- Seite 13: Flyer: Datenschutz-Rechte für Flüchtlinge und Asylsuchende
- Seite 13: Fakten zu Flucht und Asyl
- Seite 13: Laufende Aktualisierung von basiswissen.asyl.net
- Seite 13: Neue „unterstützte Suche“ bei ecoi.net
- Seite 13: Podcast „Haltung zeigen“ der Stiftung gegen Rassismus
Termine