| Aktuell, Schnellinfo Schnellinfo 11/2023
Themen des Schnellinfo 11/2023 vom 30.11.2023
In eigener Sache
- Seite 3: Online-Veranstaltungen des Flüchtlingsrats NRW im Dezember 2023
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW fordert gemeinsam mit dem BumF und weiteren Organisationen angemessene Versorgung von UMF
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW fordert mehr Rechte für Geduldete
- Seite 3: Flüchtlingsrat NRW für eine menschenwürdige Unterbringung Schutzsuchender
- Seite 4: Flüchtlingsrat NRW verurteilt Abschiebungen in den Irak
- Seite 4: Broschüre zu Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte
- Seite 4: Referentin „Vernetzung Ehrenamt“ gesucht
Aus aktuellem Anlass
- Seite 4: Aufenthaltserlaubnisse für Flüchtlinge aus der Ukraine bis März 2025 verlängert
- Seite 5: Zivilgesellschaftliches Bündnis warnt vor Kriminalisierung von Seenotretterinnen
Europa
- Seite 5: Finnland schließt Grenzübergänge zu Russland
- Seite 5: Britisches Oberstes Gericht erklärt Auslagerung von Asylsuchenden nach Ruanda für rechtswidrig
Deutschland
- Seite 6: Beschlüsse des Migrationsgipfels
- Seite 6: Landesflüchtlingsräte und Pro Asyl warnen vor Neuauflage des menschenfeindlichen EU-Türkei-Deals
- Seite 7: Kabinettsbeschlüsse zur Migrationspolitik
- Seite 7: Expertinnenanhörung zur Einstufung Georgiens und der Republik Moldau als „sichere Herkunftsstaaten“
- Seite 8: Pro Asyl fordert Beschleunigung der Aufnahme von Afghaninnen
- Seite 8: Verfassungsbeschwerde gegen Ausweitung des AZR
- Seite 8: Bekanntgabe der Leistungssätze nach dem AsylbLG ab 2024
- Seite 8: Neuregelungen in § 10 AufenthG
- Seite 9: Etat für Integration und Migration im Bundeshaushalt 2024
- Seite 9: Kleine Anfrage zu Abschiebungen nach Mauretanien
- Seite 9: Kleine Anfrage zum Rückgriff auf das türkische Informationssystem UYAP in Asylverfahren
NRW
- Seite 10: Abschiebungsreporting NRW übt Kritik am „Rückführungsverbesserungsgesetz“
- Seite 10: Elftes Gesetz zur Änderung des FlüAG NRW
Rechtsprechung und Erlasse
- Seite 10: BVerwG: Kein abgeleiteter Flüchtlingsschutz für Familie von in Deutschland geborenem Kind
- Seite 10: Erlass NRW: Kirchenasyl in Dublin-Fällen
- Seite 11: Erlass NRW: Unzumutbarkeit der Beschaffung neuer afghanischer Reisepässe
Zahlen und Statistik
- Seite 11: Asylgeschäftsstatistik des BAMF für Oktober 2023
- Seite 11: Kleine Anfrage zu Dublin-Verfahren 2023
Materialien
- Seite 12: Bedeutung institutioneller Rahmenbedingungen für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
- Seite 12: Umfrageergebnisse zur kommunalen Unterbringung
- Seite 12: Kurzstudie zu Möglichkeiten der Aufenthaltssicherung nach ablehnender Asylentscheidung
- Seite 13: Positionspapier zur Weiterentwicklung des Staatsangehörigkeitsrechts
- Seite 13: Merkblatt für die Kirchenasyl-Bewegung
Termine