| Flüchtlingspolitik in den Medien Bundesamt erprobt schnelle Asylverfahren
Zeitungsartikel der Hannoverschen Allgemeinen vom 16. Dezember 2015:
Bundesamt erprobt schnelle Asylverfahren
Jetzt soll es plötzlich ganz schnell gehen: Über möglichst viele Asylanträge will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von dieser Woche an im Camp Fallingbostel binnen Zweitagesfrist entscheiden.
Die Behörde hat die größte Flüchtlingsnotunterkunft Niedersachsens als sogenanntes Erprobungszentrum ausgewählt; ein weiteres Pilotprojekt dieser Art gibt es nur noch in Heidelberg. Im Heidekreis nehmen zunächst 30 Bundesbedienstete die Arbeit auf, im kommenden Jahr soll ihre Zahl auf bis zu 260 wachsen - darunter zahlreiche neue Mitarbeiter aus der Region. „In Fallingbostel sammelt das Bundesamt wichtige Erfahrungen für ein optimiertes Asylverfahren“, sagt Georg Thiel, stellvertretender Leiter des Bundesamtes.
Zurzeit warten Flüchtlinge oft monatelang auf eine Asylentscheidung. Das beschleunigte Verfahren soll nach Angaben einer BAMF-Sprecherin so aussehen: Gleich nach der Registrierung durch Mitarbeiter des Landes werden die Asylbewerber zur benachbarten Bundesbehörde weitergeschickt. „Die Büros liegen im selben Gebäude, das soll zu einer besseren Verzahnung führen“, sagt die Sprecherin. Die Flüchtlinge würden zunächst erkennungsdienstlich behandelt und anschließend mündlich zu ihren Fluchtgründen angehört.
Ein schneller Abgleich der Fingerabdrücke mit der Computerdatenbank soll zeigen, ob jemand zunächst anderswo in Europa registriert wurde. In diesem Fall wird der - dadurch kompliziertere - Antrag an eine andere Außenstelle des Bundesamtes weitergereicht und dort gründlich bearbeitet. Gleiches gilt für Anträge von Flüchtlingen, deren Herkunftsländer Anlass zu genauerer Prüfung bieten.
Für zwei große Gruppen von Asylbewerbern soll die Entscheidung dagegen gleich im Camp innerhalb von ein bis zwei Tagen fallen: Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea sowie religiöse Minderheiten aus dem Irak sollen eine schnelle Zusage erhalten. Bewerber aus sicheren Herkunftsländern, etwa vom Balkan, erhalten ebenso schnell eine Absage. Im Camp Fallingbostel haben nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums mehr als Zweidrittel der Bewohner eine syrische Herkunft angegeben, gefolgt vom Irak, Afghanistan, Iran und Eritrea. Die Bundebehörde ist im Camp Fallingbostel-West angesiedelt. Dort leben nach Angaben der Johanniter als Betreiber rund 1000 Flüchtlinge, im Camp Fallingbostel-Ost des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sind es 2100. DRK-Kreisgeschäftsführer Reiner Heming sagte der HAZ, alle seien daran interessiert, dass das Asylverfahren nicht auf die lange Bank geschoben wird. „Die Flüchtlinge warten darauf, sie wollen wissen, wie es weitergeht.“ Eine zügige Weiterreise in die Kommunen erleichtere die Integration.
In Heidelberg habe man seit November gute Erfahrungen mit dem Verfahren gemacht, berichtete die BAMF-Sprecherin. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) äußerte sich erfreut darüber, dass das Pilotprojekt jetzt in Fallingbostel startet: „Das ist ein gutes Zeichen aus dem Bundesinnenministerium, dass die Verfahren nun besser aufeinander abgestimmt werden.“
Quelle: www.haz.de
