| Lokalberichte Kleve
Lokalbericht von Nora Dörrenbächer (Stand 26.01.2015)
1.Wie viele Flüchtlinge sind in Kleve untergebracht?
In Kleve gibt es derzeit unterschiedliche Unterbringungsformen für Asylbewerber. In der Stadionstaße steht eine Sammelunterkunft in der 2014 ca. 112 Personen wohnhaft waren. In der Übergangsunterkunft in der Hauptschule Materborn waren 2014 ca. 12 Familien (5 alleinerziehende Frauen mit insgesamt 43 Personen) untergebracht. Zudem wohnten in einem Gebäude im „Stillen Winkel“ im Jahr 2014 ca.11 Personen. 23 Familien (68 Personen) sind zudem Mieter einer Privatwohnung (Ratsdokument, 20.11.2014[1]).
2.Wie ist die gegenwärtige Unterbringungssituation in der Stadt Kleve?
In der Stadt Kleve gibt es seit vielen Jahren das Asylbewerberheim an der Stadionstraße. Betrieben wird das Haus durch die Tochtergesellschaft des TBH (Theodor-Brauer-Hauses, Sitz des Berufsbildungszentrums im Kreis Kleve).
In den Jahren 2001und 2002 wurde bislang die höchsten Zuweisungsquoten verzeichnet.
Während die Quoten in den Folgejahren sanken, hat der Sozialausschuss der Stadt Kleve im Jahre 2006 den Entschluss gefasst, Familien mit minderjährigen Kindern den Bezug von privatem Wohnraum zu ermöglichen. Dies war unter anderem nötig da in der Stadionstraße Familien und alleinstehende Männer gemischt untergebracht waren, was teilweise zu Problemen führte. Um die Wohnraumversorgung von Familien mit minderjährigen Kindern zu optimieren, hat die Stadt Kleve die mit dem Caritasverband Kleve bestehende vertragliche Vereinbarung über die sozialpädagogische Flüchtlingsbetreuung dahingehend erweitert, dass der Caritasverband Kleve auch die Wohnraumversorgung übernimmt. Zwischenzeitlich hat der Caritasverband ca. 15 Wohnverhältnisse in private Wohnräume vermitteln können (Ratsdokument, 20.11.2014).
Da in den Folgejahren die Zuweisungsquote stetig zurückging, hat die Verwaltung im Jahre 2010 geprüft, ob das Asylbewerberheim an der Stadionstraße, zumindest zum Teil anders genutzt werden kann. Die Stadt hat sich jedoch letztendlich dagegen entschieden, weil man davon ausging, dass der historische Tiefstand an Bewerbern nur vorübergehender Natur sei.
Seit 2013 steigen die Zuweisungsquoten wieder an. Daher begann in der Klever Verwaltung eine Suche nach einem weiteren Gebäude für die Flüchtlingsunterbringung. Im Oktober 2013 hat sich der Verwaltungsvorstand entschieden, die ehemalige St.-Anna-Hauptschule Materborn künftig als Übergangsheim zu nutzen (Integrationsausschuss, 29.01.2014[2]). Im Mai 2014 sind die ersten Familien eingezogen. Bislang wurden den Asylbewerbern 11 Klassenräume (1 Raum je Familie), eine zentrale Küche, ein Duschcontainer und ein Spielzimmer zur Verfügung gestellt.
Die hohen Zuweisungszahlen machten es 2014 jedoch unumgänglich dass zwischenzeitlich auch die Räumlichkeiten des City Hotels Kleve für die Unterbringung von Asylbewerbern genutzt wurden. Ein Problem, welches der Stadtrat in seiner Sitzung am 20.11.2014 besprach ist, dass die Ankündigungsfrist der Bezirksregierung von neuen Asylbewerbern von bisher 1 Woche mittlerweile auf ca. 3 Tage reduziert worden sei. Hierbei werde seitens der Bezirksregierung nicht geprüft, ob entsprechende räumliche Kapazitäten im Stadtgebiet Kleve noch vorhanden seien.
3.Wie ist der Zustand der Unterkünfte? Gibt es besonders positive oder negative Beispiele?
Teilweise teilen sich in der Stadionstrasse bis zu acht Personen einen Raum (NRZ 07.06.2014)[3]. Zeitungsberichten zu Folge war der Zustand der Einrichtung in der Stadionstrasse bis 2013 in einem sehr schlechten Zustand (NRZ 24.04.2014) [4]. Von April bis Juni 2014 wurden aber Renovierungen vorgenommen. Zum Beispiel wurden die Bodenbeläge erneuert, Zimmer gestrichen und Küchen installiert.
Der Wechsel zu der Firma Perspektive Personal sowohl in der Hauptschule Materborn als auch in der Stadionstraße zum 01.05.2014 habe laut Klever Ratsdokumenten vom 20.11.2014 zu einer deutlichen Verbesserung der Aufgabenerledigung geführt. Die Stadt versucht durch die Vorlage von polizeilichen Führungszeugnissen nur geeignetes Personal in den Unterkünften zu beschäftigen. Die Caritas und das TBH, die mit der Betreuung in den Unterkünften betraut sind, werden von der Stadt als verlässliche Partner wahrgenommen.
Allerdings wird durch die momentanen Diskussionen im Stadtrat auch deutlich, dass es unvermeidbar sei über eine „Verdichtung“ von Räumlichkeiten zu reden. So beabsichtige die Verwaltung in den 2. und 3. Gebäuden der Hauptschule Materborn künftig 24 Personen und im 1. Gebäude 65 Personen unterzubringen. Familien und Alleinerziehende Personen mit Kindern sollen jedoch getrennt von männlichen Einzelpersonen untergebracht werden (Integrationsausschuss, 20.11.2014).
4.Wo soll eine neue Flüchtlingsunterkunft eingerichtet werden und welche flüchtlingsbezogenen Themen bewegen die Kommune derzeit?
Wegen der weiterhin steigenden Flüchtlingszahlen ist die Verwaltung weiterhin damit beschäftigt Räume im Gebäude Materborn für die Unterbringung von Asylbewerbern auszubauen und nach weiteren geeigneten Gebäuden zu suchen. Gerechnet wird derzeit mit einer Zuweisungsquote von 7 Personen pro Woche (Integrationsausschuss, 20.11.2014).
Die gestiegenen Fallzahlen führen auch zu Personalengpassen im Bereich der Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die zusätzliche Arbeitsbelastung werde derzeit abteilungsübergreifend im Fachbereich Arbeit und Soziales aufgefangen.
Ein Problem ist auch die finanzielle Situation der Stadt Kleve im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Aufgaben bezüglich der Asylbewerberunterbringung. Laut Ratsdokumenten (Integrationsausschuss, 20.11.2014) erhält die Stadt Kleve nur ca. 25 % des getätigten Aufwandes als Erstattungsbetrag. Einige Ratsmitglieder hoffen daher auf „politischer Schiene“ gegenüber dem Land ein Erstattungsanteil von mindestens 50 % realisiert zu können (Integrationsausschuss, 20.11.2014).
5.Wie ist die Stimmung in der Nachbarschaft von Flüchtlingsunterkünften? Sind bereits Willkommensinitiativen aktiv oder zeichnen sich Beratungsstellen vor Ort durch ihr besonderes Engagement aus?
Im Zusammenhang mit der neune Übergangsunterkunft in der Schule in Materborn hat sich im April 2014 ein Begrüßungskomitee formiert (PR online 25. 04, 2014, NRZ, 29.09.2014)[5]. Das Komitee wird vom Freiwilligenzentrum der Caritas unterstützt und eingerichtet. Beteiligt sind vor allem Nachbarn und Freiwillige, Mitglieder des Flüchtlingsrates Kreis Kleve sowie Vertreter der katholischen und evangelischen Kirchengemeinden. Die „Neubürger“ wurden bei einem gemeinsamen Kaffeetrinken und beim Pfarrfest willkommen geheißen. Inzwischen gründete sich auf Einladung der Pfarrei „Zur heiligen Familie“ Materborn ein Unterstützernetzwerk „Runder Tisch Asyl“ mit engagierten Leuten. Es sind vor allem ehrenamtliche Multiplikatoren aus dem Jugendzentrum ‘Das Theo’, der evangelischen Kirche, dem Klever Kindernetzwerk, dem Flüchtlingsrat, der Volkshochschule, dem Caritasverband, und von den Grünen und dem städtischen Fachbereich Arbeit und Soziales (NRZ, 29.09.2014).
Außerdem hat 2014 das „Netzwerk Asyl“ (bestehend aus katholischer und evangelischer Kirche, dem Jugendzentrum Das Theo, Caritas, Freiwilligen Zentrum, Flüchtlingsrat, Haus der Begegnung, Nachbarn, Klever Kindernetzwerk und weiteren Ehrenamtlichen) an einer Verbesserung der Aufenthaltssituation der Asylbewerber gearbeitet. Zum Beispiel wurde ein Spielzimmer eingerichtet, gebrauchte Möbel wurden beschafft, Kleidungsspenden gesammelt, Dolmetscherpools wurden eingerichtet, ehrenamtlicher Sprachunterricht angeboten und Informationsbroschüren angefertigt (Ratsdokument 20.11.2014).
6.Weitere Unterbringung im Kreis Kleve
Neben der Stadt Kleve gibt es im Kreis Kleve Asylbewerberunterkünfte in Bedburg-Hau mit ca. 56 Personen. Familien wohnen dort in einem Haus der LVR-Landesklinik, die die Gemeinde angemietet hat. Alleinstehende Männer leben in einem Containerdorf. In der Gemeinde Kerken wurde das ehemalige Seminarhotel "Via Stenden" als "Zentrale Unterbringungseinrichtung" des Landes eingerichtet. Das Gebäude gehört der SPD. 2014 lebten dort ca. 200 Flüchtlinge (PR Online 27.09.2014)[6]. Betrieben wird die Unterkunft vom Deutschen Roten Kreuz und täglich patrollieren auch einige private Sicherheitsleute. Laut Zeitungsberichten ist die Ausstattung der Einrichtung umfangreich. Zum Beispiel gibt es Satelliten-Fernsehen, einem Fußball- und Basketballplatz. Aus der Bevölkerung kommen einige Sachspenden.
[1]N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 02./X. Ratsperiode Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Kleve 20.11.2014, im Interimsrathaus - Zi. 005
[2]Integrationsausschuss, 29.01.2014: https://www.kleve.de/C125739F002F4C92/html/AB503FD81067AFF2C1257C6900429122?OpenDocument
[3] <link http: www.derwesten.de nrz staedte nachrichten-aus-kleve-und-der-region der-fluechtling-von-nebenan-id9436905.html _blank>www.derwesten.de/nrz/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/der-fluechtling-von-nebenan-id9436905.html
[5] (NRZ, 29.09.2014) http://www.derwesten.de/nrz/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/der-fluechtling-von-nebenan-id9436905.html
(PR online, 25. 04, 2014)http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/materborns-buerger-wollen-asylbewerbern-ankunft-erleichtern-aid-1.4196217
[6] <link http: www.rp-online.de nrw staedte kleve so-leben-fluechtlinge-im-kreis-kleve-aid-1.4562368 _blank>www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/so-leben-fluechtlinge-im-kreis-kleve-aid-1.4562368
