| Abschiebung Bestimmungen über die Rückführung ausländischer Staatsangehöriger auf dem Luftweg veröffentlicht
Anbei finden Sie die Bestimmungen über die Rückführung ausländischer Staatsangehöriger auf dem Luftweg ("Best Rück Luft"), die durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz jetzt veröffentlicht wurden (Stand: Oktober 2016).
Die "Best Rück Luft" sind die Regeln, nach denen die Bundespolizei den Vollzug von Abschiebungen auf dem Luftweg organisiert.
Es wird z.B. auf mehreren Seiten beschrieben, welche Zwangsmaßnahmen angewendet werden können und welche nicht. Dort findet sich aber auch der wichtige Leitsatz "Keine Rückführung um jeden Preis" (S. 24).
Auch zur Organisation von Chartermaßnahmen gibt es detaillierte Vorgaben.
Die Bestimmungen in voller Länge finden Sie hier.
Update:
Sachstand: Bestimmungen für die Rückführung ausländischer Staatsangehöriger auf dem Luftweg (Stand: November 2018)
Das Dokument können Sie hier herunterladen.
