Abschiebung und Ausreise

In dieser Kategorie stellen wir Ihnen Berichte, Stellungnahmen, Studien und Hintergrundinformationen zu den Themen Abschiebung und Abschiebungshaft sowie zur sogenannten freiwilligen Ausreise und zu Rückkehrprogrammen zur Verfügung.

Beiträge zum rechtlichen Rahmen von Abschiebungen in Form von Erlassen, Rechtsprechung und Arbeitshilfen finden Sie in der Kategorie Aufenthalt, Unterkategorie Duldung.

In der Unterkategorie Abschiebungshaft halten wir für Sie neben Stellungnahmen und Hintergrundinformationen auch Beiträge zur Rechtsprechung zum Thema Abschiebungshaft bereit.

Die Härtefallkommission prüft, ob dringende humanitäre oder persönliche Gründe eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers, dem nach dem Aufenthaltsgesetz keine Aufenthaltserlaubnis erteilt oder verlängert werden kann, die weitere Anwesenheit im Bundesgebiet rechtfertigen.

Das Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ hat sich zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Verschärfungen und die daraus entstehenden Folgen für die Betroffenen anhand von Einzelschicksalen in NRW sichtbar zu machen.

Die Abschiebungsbeobachtung dokumentiert Einzel- und Sammelabschiebungen an Flughäfen, um Vorgänge transparent zu machen und auf Missstände hinzuweisen.

Informationen zur Situation in den Herkunftsländern finden Sie in der Kategorie Herkunftsstaaten.

Wenn Sie eine Einzelfallberatung benötigen, können Sie sich in unserem Netzheft über Beratungsstellen in Ihrer Nähe informieren.


Abschiebung Abschiebepraxis contra Rechtsstaat

Pressemitteilung der Neuen Richtervereinigung-Fachgruppe Verwaltungsrecht vom 18. Juli 2018:
Ist es behördliche Inkompetenz, politische Überheblichkeit oder eine Mischung aus beidem, die mittlerweile mehrfach zu voreiligen und zweifelhaften Abschiebungen geführt hat? Bis dies geklärt ist, sei an…

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Freiwillige Ausreise Leitfaden Freiwillige Rückkehr

Anbei finden Sie einen Leitfaden zur Freiwilligen Rückkehr, herausgegeben vom Flüchtlingsrat Schleswig Holstein und der Diakonie Schleswig Holstein. Der Ratgeber richtet sich an Migrationsfachdienste und Ausländer- und Zuwanderungsbehörden in Schleswig-Holstein (Stand: Juni 2018). Den Ratgeber als…

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Anbei finden Sie einen Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 13. Juni 2018. Der Beschluss befasst sich mit der Rechtswidrigkeit von Flughafenhaft, sollte die betroffene Person nicht unverzüglich nach Abschluss des Flughafenasylverfahrens (dh spätestens nach 19 Tagen) einem Richter…

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Abschiebungshaft BGH zur Zurückweisungshaft

Anbei finden Sie einen Beschluss des Bundesgerichtshof vom 12. April 2018. Im Zurückweisungshaftverfahren müsse (anders als im Zurückschiebungshaftverfahren) nicht aufgeklärt werden, ob der Betroffenen nicht ggf. ein Aufenthaltsrecht aufgrund eines (noch) laufenden Asylverfahrens habe.
Den…

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Mit dem Ehrenamtspreis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Nein zur Bezahlkarte: Ratsbeschlüsse aus nordrhein-westfälischen Kommunen

In dieser regelmäßig aktualisierten Übersicht dokumentiert der Flüchtlingsrat NRW, welche Kommunen sich bisher gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Schutzsuchende entschieden haben.

Die Übersicht finden Sie hier.

Keine Propaganda auf Kosten von Flüchtlingen! Argumentationshilfen gegen Vorurteile

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. stellt eine ausführliche Argumentationshilfe zur Entkräftung von Vorurteilen (Stand: November 2023) bereit. Diese finden Sie hier.

Broschüre zum Engagement für Flüchtlinge in Landesunterkünften

Der Flüchtlingsrat NRW hat die Broschüre „Ehrenamtlich engagiert – für Schutzsuchende in und um Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW“ aktualisiert (Stand Dezember 2021).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand März 2024, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.

Mehr dazu

Forum Landesunterbringung

Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchte einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

 

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