Abschiebung und Ausreise

In dieser Kategorie stellen wir Ihnen Berichte, Stellungnahmen, Studien und Hintergrundinformationen zu den Themen Abschiebung und Abschiebungshaft sowie zur sogenannten freiwilligen Ausreise und zu Rückkehrprogrammen zur Verfügung.

Beiträge zum rechtlichen Rahmen von Abschiebungen in Form von Erlassen, Rechtsprechung und Arbeitshilfen finden Sie in der Kategorie Aufenthalt, Unterkategorie Duldung.

In der Unterkategorie Abschiebungshaft halten wir für Sie neben Stellungnahmen und Hintergrundinformationen auch Beiträge zur Rechtsprechung zum Thema Abschiebungshaft bereit.

Die Härtefallkommission prüft, ob dringende humanitäre oder persönliche Gründe eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers, dem nach dem Aufenthaltsgesetz keine Aufenthaltserlaubnis erteilt oder verlängert werden kann, die weitere Anwesenheit im Bundesgebiet rechtfertigen.

Das Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ hat sich zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Verschärfungen und die daraus entstehenden Folgen für die Betroffenen anhand von Einzelschicksalen in NRW sichtbar zu machen. Zu Abschiebungen aus stationärer medizinischer Behandlung gibt es eine Meldestelle des IPPNW.

Die Abschiebungsbeobachtung dokumentiert Einzel- und Sammelabschiebungen an Flughäfen, um Vorgänge transparent zu machen und auf Missstände hinzuweisen.

Informationen zur Situation in den Herkunftsländern finden Sie in der Kategorie Herkunftsstaaten.

Wenn Sie eine Einzelfallberatung benötigen, können Sie sich in unserem Netzheft über Beratungsstellen in Ihrer Nähe informieren.


PRO ASYL e.V. informiert über eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Frage vermeintlich "freiwilliger" Rückkehr und der Verantwortung für die ggf. dramatischen Folgen im Einzelfall: Nach seiner »freiwilligen Rückkehr« wird ein Iraker erschossen. Die…

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Anbei finden Sie einen Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 13. Juni 2018. Der Beschluss befasst sich mit der Rechtswidrigkeit von Flughafenhaft, sollte die betroffene Person nicht unverzüglich nach Abschluss des Flughafenasylverfahrens (dh spätestens nach 19 Tagen) einem Richter…

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Abschiebungshaft BGH zur Zurückweisungshaft

Anbei finden Sie einen Beschluss des Bundesgerichtshof vom 12. April 2018. Im Zurückweisungshaftverfahren müsse (anders als im Zurückschiebungshaftverfahren) nicht aufgeklärt werden, ob der Betroffenen nicht ggf. ein Aufenthaltsrecht aufgrund eines (noch) laufenden Asylverfahrens habe.
Den…

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Anlässlich einer Pressekonferenz am 09.03.2018 zur Vorstellung der Jahreszahlen 2017 von Klagen und Anträgen am Verwaltungsgericht Düsseldorf kritisierten der Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Andreas Heusch und die Vizepräsidentin Gabriele Verstegen die deutsche Abschiebungspraxis. Sie…

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Abschiebungshaft Urteil des BGH zur Begründungsanforderung

Anbei finden Sie ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. Mai 2017, welches wegen fehlender Angaben zur Haftdauer (Begründungsanforderung) den Haftvollzug (in Vorbereitung auf die bevorstehende Abschiebung) aussetzt.
Das Urteil in voller länge finden Sie hier.

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Abschiebung Hilfe für Abgeschobene

Das Programm "Rights in exile programme" (dt.: Rechte im Exil) bietet umfangreiche Informationen rund um das Thema Flüchtlingsrechtshilfe. Unter dem Motto "Centralising resources for refugee legal aid, globally'' (dt.: Mittel für die Flüchtlingsrechtshilfe global zentralisieren) bietet die Website…

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Mit dem Ehrenamtspreis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Nein zur Bezahlkarte: Ratsbeschlüsse aus nordrhein-westfälischen Kommunen

In dieser regelmäßig aktualisierten Übersicht dokumentiert der Flüchtlingsrat NRW, welche Kommunen sich bisher gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Schutzsuchende entschieden haben.

Die Übersicht finden Sie hier.

Keine Propaganda auf Kosten von Flüchtlingen! Argumentationshilfen gegen Vorurteile

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. stellt eine ausführliche Argumentationshilfe zur Entkräftung von Vorurteilen (Stand: November 2023) bereit. Diese finden Sie hier.

Broschüre zum Engagement für Flüchtlinge in Landesunterkünften

Der Flüchtlingsrat NRW hat die Broschüre „Ehrenamtlich engagiert – für Schutzsuchende in und um Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW“ aktualisiert (Stand Dezember 2021).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand September 2024, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.

Mehr dazu

Forum Landesunterbringung

Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchte einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

 

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