| Asylpolitisches Forum Asylpolitisches Forum 2014
Das Asylpolitische Forum 2014 vom 5. bis zum 7. Dezember 2014 fand statt zum Thema: Rassismus – eine Gefahr für den Flüchtlingsschutz!
Veranstalter des Asylpolitischen Forums sind der Flüchtlingsrat NRW, Amnesty International, Pro Asyl und die Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe.
Die Vorträge und Dokumente der Tagung haben wir nun für Sie zusammengestellt.
Kriege, Terror und Unrechtsregimes treiben weltweit immer mehr Menschen in die Flucht, die allermeisten werden in Nachbarländern in den Krisenregionen aufgenommen. Ein geringer Teil der weltweit Schutzsuchenden gelangt – in der Regel auf lebensgefährlichen Wegen über die Außengrenzen der EU – nach Deutschland, das mit seinem Asylsystem nur unzureichend auf den Anstieg der Asylbewerberzahlen vorbereitet ist.
Bund, Länder und Kommunen haben verspätet auf die Entwicklung reagiert, mit der Folge, dass Flüchtlinge unter unwürdigen Bedingungen in Provisorien oder überfüllten Aufnahmeeinrichtungen aufgenommen werden. Zugleich verstärkt sich ausländerfeindlicher, rassistischer Protest aus der Mitte der Gesellschaft, Nachbarn wehren sich gegen die Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte. Politisch Verantwortliche steuern nicht dagegen, sondern proklamieren das „Ende der Belastbarkeit“ und streben die Verschärfung der ohnehin auf Flüchtlingsabwehr ausgelegten Asylgesetzgebung an.
Bundespräsident Joachim Gauck hingegen hat festgestellt: „Deutschland kann mehr tun.“ Verbal geäußerter und strukturell verankerter Rassismus stellt eine Bedrohung für den Flüchtlingsschutz in Deutschland dar. Beim Asylpolitischen Forum 2014 fragen wir: Wie kann gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gegen Flüchtlinge überwunden werden? Mit welchen Partnern kann für ein gesellschaftliches Klima der Aufnahmebereitschaft gearbeitet werden? Wo muss impliziter Rassismus in Gesetzgebung und Verwaltungshandeln aufgedeckt und beseitigt werden? Das Asylpolitische Forum 2014 sucht den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Flüchtlingsorganisationen, um konkrete Schritte zur Stärkung des Grundrechtsschutzes für Flüchtlinge zu diskutieren und anzubahnen. Dabei werden die Handlungsebenen EU, Bund, Land und Kommune differenziert betrachtet.
Zugleich ist die Tagung als Kooperationsveranstaltung mit Amnesty International, Pro Asyl, Flüchtlingsrat NRW und der Diakonie RWL ein Forum des Austausches und der Vernetzung von Akteurinnen und Akteuren der Flüchtlingshilfe zur Stärkung des Engagements vor Ort.
Die Vorträge und Dokumente der Tagung haben wir hier für Sie zusammengestellt.
Asylpolitisches Forum 2014, Programm
Begrüßung durch Studienleiter Pfr. Helge Hohmann
Eingangsvortrag "Kulturrassismus und politischer Populismus als Gefahren für den Flüchtlingsschutz" (Prof. Dr. Klaus J. Bade)
Vergebene Chancen im Kampf gegen strukturellen Rassismus - 35 Jahre Kühnmemorandum (Volker Maria Hügel)
Humanitäre Aufnahmeverfahren und Resettlement - Die Aufnahme syrischer Flüchtlinge - AG 1 (Sigrid Humpert, MAIS NRW)
Übersicht über Programme, Maßnahmen und Zuständigkeiten - AG 1 (Jürgen Kraska, KFI)
Dublin III in jeder Stadt! - AG 2 (Dominik Hüging)
Ceuta und Melilla: Menschenrechtsverletzungen an der EU-Außengrenze - AG 3 (Stefan Keßler)
Der Umgang mit Roma als Beispiel für Rassismus (Volker Maria Hügel)
Flüchtlingsschutz als Bewährungsfeld für Antirassismusarbeit (Michael Sturm)
Ausblick 2015: Folgerungen, Strategien, Handlungsperspektiven für die Organisationen der Flüchtlingshilfe (Stefan Keßler)
