| Abschiebungshaft, Abschiebung Evaluierung der Abschiebungshaft in NRW: Sicherstellung der Rechtskonformität und Transparenz bei Freiheitsentziehungen
Der Erlass vom 17. Januar 2024 zur Evaluation der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen beleuchtet die strengen rechtlichen Vorgaben und praktischen Abläufe, die bei der Anordnung von Abschiebungshaft eingehalten werden müssen. Im Fokus steht die sorgfältige Prüfung milderer Alternativen, bevor eine Freiheitsentziehung angeordnet wird. Der Erlass zielt darauf ab, die Transparenz und Rechtmäßigkeit von Abschiebungshaftmaßnahmen zu gewährleisten und den Behörden ein Instrument zur systematischen Überprüfung ihrer Entscheidungen an die Hand zu geben.
Den vollständigen Erlass finden Sie hier.
