| Äthiopien/Eritrea Abschiebungen nach Äthiopien
Anbei finden Sie die Antworten der Bundesregierung zu einer kleinen Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke u.a. und der Franktion DIE LINKE zu Abschiebungen nach Äthiopien.
Vorbemerkung der Fragesteller:
Ende November 2020 informierten der Bayerische Flüchtlingsrat und Pro Asyl über die für den 26. November geplante Abschiebung der in Nürnberg lebenden Mimi T. nach Äthiopien. Die junge Frau hätte Äthiopien 2009 verlassen, weil sie dort als Oppositionelle durch das damalige TPLF-Regime verfolgt worden sei; in Haft erlitt sie sexuelle Gewalt. Bevor sie vor acht Jahren nach Deutschland kam, arbeitete sie in Dubai als Hausangestellte, wo sie misshandelt und gedemütigt worden sei. Mimi T. leide an Depressionen und einer posttraumatischen Belastungsstörung und sei in Nürnberg in therapeutischer Behandlung (https://www.proasyl.de/pressemitteilung/al-leinstehende-psychisch-kranke-frau-soll-nach-aethiopien-abgeschoben-werden/). Der Abschiebeversuch scheiterte letztlich, weil Mimi T. Widerstand leistete und der Pilot und Passagiere des Fluges sich mit ihr solidarisierten.
Bereits am 27. Oktober 2020 waren nach Angaben des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen zehn Menschen mittels eines von Frontex organisierten Charterflugs nach Äthiopien abgeschoben worden (dpa-Meldung vom 28.10.2020).
Abschiebungen nach Äthiopien stehen aus mehreren Gründen in der Kritik: Anfang November eskalierte in dem Land der Konflikt zwischen der Zentralregierung und der Regierung der Region Tigray militärisch. Schätzungen zufolge wurden Hunderte Menschen bei Kämpfen getötet; die International Crisis Group geht sogar von Tausenden Toten aus (AFP-Meldung vom 30.11.2020). Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sind außerdem bereits mehr als 40.000 Menschen in das Nachbarland Sudan geflohen. Nach Recherchen von Amnesty International ist es in der Nacht auf den 9. November 2020 zu einem Massaker an der Zivilbevölkerung gekommen. In Mai-Kadra im Westen der Tigray-Region seien Hunderte Zivilisten erstochen worden, die mit dem Konflikt nichts zu tun gehabt hätten.
