In einer Pressemitteilung vom 06.01.2023 ruft der LSVD zu Solidarität mit dem schwulen polnischen Aktivisten Prof. Jakub Urbanik auf. Dieser sei massiven Angriffen auf Social Media ausgesetzt und erhalte Hassmails und -anrufe. Grund dafür sei seine Anregung eines Disziplinarverfahrens gegen den…

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Zwei Bloggerinnen, die um den Globus reisen, arbeiten und studieren, erstellten eine Liste der – laut eigener Aussage – für LSBTIQ (un-)sichersten Länder weltweit, zuletzt aktualisiert am 13.06.2022. In verschiedenen Kategorien hätten sie die Situation und Sicherheit für LSBTIQ in einem jeden Land…

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Per Erlass verlängert das schleswig-holsteinische Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung den am 13.10.2022 erlassenen Iran-Abschiebungsstopp bis zum 30.6.2023.
Die Anordnung nach § 60a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) kann hier eingesehen…

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Update vom 13.01.2023
Am 13.01.2023 berichteten verschiedene Medien wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Süddeutsche Zeitung und die Zeit, dass der schwule Aktivist aus Algerien nach einer erneuten Anhörung vom BAMF als Flüchtling anerkannt worden sei (zuvor in den Updates vom 16.08. und…

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Das Thüringer Migrationsministeriums hat die Anordnung zum Aufnahmeprogramm Syrien nach § 23 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) vom 10. September 2013 bis zum 31.12.2024 verlängert.
Mit der Verlängerung der "Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme…

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Das Bundesverwaltungsgericht hat die im Oktober gefällte Entscheidung zur Unzumutbarkeit der Passbeschaffung bei Erfordernis einer "Reueerklärung"  auf seiner Website unter BVerwG 1 C 9.21  veröffentlicht.
In der zur Entscheidung gehörigen Pressemitteilung Nr. 62/2022 vom 11. Oktober 2022 heißt es:…

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Das Lateinamerika-Nachrichtenportal amerika21 berichtet in einem Artikel vom 10.01.2023 von der Diskriminierung und Gewalt, die die LSBTIQ-Gemeinschaft in Honduras erlebe. Seit 2009 seien in dem Land über 400 Tötungsdelikte an LSBTIQ verzeichnet worden, allein im Jahr 2022 46. Laut einem…

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Am 10. Januar verlängerten sowohl Schleswig-Holstein, als auch Rheinland-Pfalz den Abschiebestopp in den Iran.
In einer Pressemitteilung erklärte die schleswig-holsteinische Integrations- und Gleichstellungsministerin Aminata Touré: „Die Menschenrechtslage im Iran ist dramatischer als je zuvor. Vor…

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