| Wohnsitzauflage Die neuen Formen der ‘Residenzpflicht’
Synopse der Anwendungshinweise zur räumlichen Aufenthaltsbeschränkung von Flüchtlingen nach den ‘Lockerungen’, von Kay Wendel. Herausgegeben von Pro Asyl und Flüchtlingsrat Brandenburg. Potsdam und Berlin 2013.
In der Synopse wird eine Zusammenstellung und ein Vergleich durchgeführt über:
- die ‘Lockerungen’ der Aufenthaltsbeschränkungen seit Juli 2010 in einer Reihe von Bundesländern (Kapitel 1),
- die Ausschlussgründe von diesen ’Lockerungen’ (Kapitel 2),
- die Regelungen für Ermessensentscheidungen bei der Erteilung von Verlassenserlaubnissen für Reisen außerhalb des erweiterten Aufenthaltsbereichs (Kapitel 3),
- die Aufenthaltsbeschränkung für Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen (Kapitel 4)
- die Erhebung von Gebühren für die Erteilung einer Verlassenserlaubnis (Kapitel 5).
Schließlich wird der Funktionswandel der räumlichen Aufenthaltsbeschränkung beschrieben und ein Ausblick auf erforderliche Änderungen gegeben (Kapitel 6).
