Aufenthalt

In dieser Kategorie stellen wir Arbeitshilfen, Erlasse und Rechtsprechung zu den für Flüchtlinge relevanten Aufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis) und -papieren (Aufenthaltsgestattung, Duldung, sonstige Aufenthaltspapiere) sowie zu den mit den jeweiligen Status verbundenen Rechten (bspw. Arbeitsmarktzugang) und Pflichten (bspw. Mitwirkungspflichten) zur Verfügung.

Entsprechende Informationen zu weiteren sozialen Rechten, u. a. zur medizinischen Versorgung sowie zur Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung für Flüchtlinge, finden Sie hingegen hier. Wenn Sie aktuelle Änderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht verfolgen möchten, werden Sie hier fündig.

Anbei finden Sie einen positiven Beschluss des VG Cottbus zur Unzulässigkeit einer Duldung light: In dem Beschluss stellt das VG Cottbus klar, dass die Duldung für Personen mit ungeklärter Identität nur erteilt werden darf, wenn das selbst zu vertretende Abschiebungshindernis i.S.d § 60b Abs. 1 S.…

Anbei finden Sie einen Beschluss des VG München vom 10. März 2020 zur Ausbildungsduldung.
Der Beschluss beinhaltet einige interessante Auslegungen zur Fristenregelung zur Identitätsklärung (§ 60c Abs. 2 Nr. 3 AufenthG) und zum Ausschlussgrund der bevorstehenden konkreten Maßnahmen zur…

Anbei finden Sie einen Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 10. März 2020 zur Ausbildungsduldung. Der Beschluss umfasst einige Auslegungen zur Fristenregelung zur Idenitätsklärung und zum Ausschlussgrund der bevorstehenden konkreten Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung in der…

Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgericht vom 20. März 2020: Die Verbindung der ablehnenden Entscheidung über einen Asylantrag mit einer Rückkehrentscheidung in Gestalt einer Abschiebungsandrohung steht nur dann mit der Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG im Einklang, wenn gewährleistet ist,…

Anbei finden Sie ein Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 18. Dezember 2019 bezüglich der Voraussetzungen der Bleiberechtsregelung für geduldete, nachhaltig integrierte Ausländer. Insbesondere der unter Punkt 28 genannte Grund für die Urteilsbegründung ist von Interesse, da das…

Der Flüchtlingsrat NRW hat am 02.01.20 eine aktualisierte Version des Info-Booklets „Konfrontiert mit dem Ablehnungsbescheid. Was nun? -Rechtliche Grundlagen und Strategien zum Umgang mit Ablehnungsbescheiden und Abschiebungsandrohungen“ veröffentlicht. Das Booklet richtet sich vorrangig an…

Ab dem 01. März 2020 tritt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Anbei finden Sie Anwendungshinweise des BMI zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz sowie Tabellen, wer in welchem Fall für welche Verfahrensschritte zuständig ist.
Obwohl das Gesetz nicht für Geflüchtete gemacht ist, kann es in…

Pressemitteilung der Georg-August-Universität Göttingen vom 22. Januar 2020:
Forschungsbericht zeichnet düsteres Bild des Schutzes von Asylsuchenden in Deutschland 5 Jahre nach der „Flüchtlingskrise“
Der Forschungsbericht „Refugee Protection in Germany“ des EU-Projekts „Multilevel Governance of…

Aufenthalt

09.06.2020 Aufenthaltsgestattung und Duldung Positiver Beschluss des VG Cottbus zur Unzulässigkeit einer Duldung light

14.05.2020 Aufenthaltsgestattung und Duldung VG München: Ablehnung vorläufige Erteilung einer Ausbildungsduldung und Beschäftigungserlaubnis

14.05.2020 Aufenthaltsgestattung und Duldung Beschluss des VG München zu Fristenregelung und Ausschlussgründen in der Ausbildungsduldung

24.03.2020 Aufenthaltsgestattung und Duldung Folgerungen aus der „Gnandi“-Entscheidung des EuGH für die Verbindung einer Asylablehnung mit einer Abschiebungsandrohung

21.02.2020 Aufenthaltsgestattung und Duldung Verfahrensduldung: Urteil BVerwG entgegen Auffassung OVG Münster

17.02.2020 In eigener Sache, Aufenthaltsgestattung und Duldung Aktualisiertes Info-Booklet zum Umgang mit Ablehnungsbescheiden erschienen

05.02.2020 Aufenthaltstitel Anwendungshinweise BMI zum FEG und Zuständigkeitstabellen

28.01.2020 Aktuell, Aufenthalt Asylrecht in Deutschland: fragmentiert, unübersichtlich, durchlöchert

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