11.03.2020 |
Der Fachbeitrag im Asylmagazin vom November 2019 zeigt unterschiedliche LSBTIQ-spezifische Verfolgungshintergründe und ihre Relevanz für das Asylverfahren von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen (LSBTIQ) Geflüchteten auf. Darüber hinaus wird dargestellt, welche praktischen und rechtlichen Konsequenzen sich daraus für die Beratung Geflüchteter ergeben.
11.03.2020 |
… merkt, wie sich die Reaktionen der Menschen auf ihn ändern. Nicht nur sein Geschlecht wird anders wahrgenommen, sondern auch seine Herkunft und sein Alter. Er kann vergleichen, wie er als weiße Frau behandelt wurde und wie als junger Mann mit Migrationshintergrund.
12.09.2024 |
…men. Verstärkte Bemühungen im Bereich Abschiebungen tragen in keiner Weise dazu bei, die Ursachen für Extremismus zu beheben. Ohnehin gehört Abschiebungshaft als Freiheitsentzug ohne Straftat abgeschafft.
Birgit Naujoks: „Um sich in der zunehmend entgleisten Migrationsdebatte zu profilieren, treibt die Landesregierung in verantwortungsloser Weise die Entrechtung geflüchteter Menschen voran. Wir erwarten eine drastische Kurskorrektur! Dem populistischen Überbietungswettbewerb in der Flüchtlingspolitik muss endlich…
18.03.2020 |
… es bereits zahlreiche Angebote für lesbische, bisexuelle, trans*, inter, asexuelle und queere Mädchen*. Dennoch werden Mädchen* und Frauen*, die nicht der heterosexuellen oder cis-geschlechtlichen Norm entsprechen und gleichzeitig eine Flucht- und Migrationsbiografie besitzen und Rassismuserfahrungen machen, von diesen Angeboten bisher selten erreicht.
19.03.2020 |
…mie die wirtschaftliche Lage vieler Betriebe verschlechtern wird. Infolge dessen werden wahrscheinlich auch Menschen ihre Arbeit verlieren. Hiervon sind erfahrungsgemäß überproportional prekäre Beschäftigungsverhältnisse betroffen, die häufig von Menschen mit Migrationshintergrund ausgeübt werden. Gerade bei Regelungen wie der Bleiberechtsregelung oder der neuen Beschäftigungsduldung hängt der Aufenthalt davon ab, dass man den Lebensunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit sichert. Hier sollte per Erlass…
07.12.2022 |
Pressemitteilung Deutsches Institut für Menschenrechte, 07.12.22
Berlin. Sechs Themen und insgesamt fast 50 Empfehlungen: Menschenrechtlich gibt es für Bund, Länder und Kommunen einiges zu tun. Das belegt der 7. Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte heute veröffentlicht. Ein besonderes Augenmerk richtet der diesjährige Bericht auf das Recht auf inklusive Bildung. Darüber hinaus bewertet das Institut fünf weitere Themen, die vom 1. Juli 2021 bis 30. Juni 2022 in
31.12.2022 |
… zum Familiennachzug Seite 7: IMK setzt Abschiebungen in den Iran aus Seite 7: Keine grundlegenden Änderungen im BMI Seite 7: Antwort auf die Kleine Anfrage zum OLAF Bericht zu Menschenrechtsverletzungen durch Frontex Seite 8: Deutsch-indisches Migrationsabkommen
Nordrhein-Westfalen
Seite 8: Keine Informationen der Landesregierung zum Planungsstand des Ausreisegewahrsams Düsseldorf Seite 8: Abgeschobene Familie aus Bangladesch kann zurück nach Deutschland Seite 8: Stadt Dortmund plant…
02.12.2022 |
…, Expertin zum Thema „proaktive Aufnahme von Schutzsuchenden in europäischen Städten und Kommunen“, bringt Licht in das Dickicht aus internationalen und nationalen Richtlinien, Gesetzen und Verordnungen und zeigt die Möglichkeiten der Kommunen als Akteure der Migrations- und Flüchtlingspolitik.
Die Studie "Das Recht zu schützen. Über proaktive Flüchtlingsaufnahme von Ländern und Kommunen" kann hier als pdf-Datei eingesehen werden und ist als print-Version hier kostenlos bei der Heinrich-Böll-Stiftung bestellbar.
02.01.2023 |
…rgehend annähernd dem Hartz-IV-Niveau entsprachen. Zugleich erteilte das höchste deutsche Gericht dem Ansinnen, Sozialleistungen zur Abschreckung Asylsuchender einzusetzen, eine deutliche Absage: „Die in Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz garantierte Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“ (Beschluss vom 18.7.2012 - 1 BvL 10/10).
Trotzdem kürzte die große Koalition die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in den Jahren 2014 bis 2019 in mehreren Schritten erneut und weitete den…
15.04.2020 |
…Die Corona-Krise verschärft die Situation von Menschen, die von Mehrfachdiskriminierung betroffen sind. Das ist der Fall bei LSBT*I*Q Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte.
Viele Menschen werden weiterhin in dieser Zeit Diskriminierung erfahren. Gerade jetzt ist es noch wichtiger zu unterstützen und zu stärken. Die Integrationsagentur im rubicon möchte den Weg zur Aufdeckung von Diskriminierungsfällen und diskriminierenden Strukturen präventiv und konsequent abkürzen, damit keine Person ohne…
15.10.2024 |
…hts des sogenannten „Sicherheitspakets“ der Bundesregierung eine „Notlage der Menschlichkeit“ aus. Dieses mache Deutschland nicht sicherer, sondern nur unmenschlicher. Die gleichnamige Kampagne warnt vor einem pauschalen Generalverdacht gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund und massiven Einschnitten in die Grundrechte Aller und fordert eine Politik, die auf Solidarität, Würde und Menschlichkeit basiert.
Insbesondere seit dem Anschlag in Solingen nimmt der Abschreckungs- und Abschottungsdiskurses auch in…
01.09.2020 |
… zur Veranstaltung.
Anmeldung bitte bis zum 14.10.2021 bei Leonie Arndt unter alphaOWL (at) frnrw.de
Online-Austausch: Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung – wie läuft es in der Praxis?
Montag, 20.09.2021, 17:00 – 18:30 Uhr
Im Rahmen des Migrationspakets wurde die Ausbildungsduldung durch das „Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung“ im § 60c AufenthG neu geregelt und die Beschäftigungsduldung mit § 60d AufenthG neu eingeführt. Ziel ist es, Rechtssicherheit hinsichtlich des…
30.04.2020 |
… und damit direkt unter Landesverantwortung stehen, bislang der Anspruch auf Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis verwehrt wird“, meint Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW. Hintergrund ist eine Regelung, die im Rahmen des sogenannten Migrationspakets verabschiedet worden ist. Seit August 2019 haben Asylsuchende in Landesaufnahmeeinrichtungen nach neun Monaten Aufenthalt Anspruch auf eine Beschäftigungserlaubnis. Wegen eines bestehenden Zuständigkeitsgerangels unter den Behörden wurde…
29.10.2024 |
…
Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 23. - 25. Oktober 2024 haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die zuletzt umgesetzten migrationspolitischen Einschränkungen begrüßt. Sie fordern deren Beibehaltung sowie eine weitere Verschärfung des restriktiven Kurses durch zusätzliche migrationspolitische Maßnahmen.
Die migrationspolitischen Beschlüsse der MPK finden Sie hier.
26.10.2024 |
… vom 18. Oktober 2024 berichtet das Tribunale Ordinario (Zivilgericht) in Rom über seine Entscheidung vom selben Tag, die Rückholung von zwölf Schutzsuchenden nach Italien anzuordnen, die zuvor von der italienischen Regierung in das von ihr errichtete Migrationszentrum in Albanien verbracht worden waren. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Herkunftsländer der betroffenen Schutzsuchenden vor dem Hintergrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 4. Oktober 2024 (Rs.…
25.06.2020 |
…walt (VBRG e.V.) sowie die Amadeu Antonio Stiftung die Innenministerinnen und -senatorinnen auf, den längst überfälligen Paradigmenwechsel in der Bekämpfung von Rassismus zu vollziehen. Das Bündnis fordert unter anderem eine Kehrtwende in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Zahlreiche Asyl- und Aufenthaltsrechtsverschärfungen der letzten Jahre und die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Migrantinnen durch viele Innenministerinnen und Politikerinnen hätten rassistischer Hetze Vorschub geleistet. Gemeinsam…
19.07.2020 |
…ve the Children:
Die Publikation entstand im Rahmen des Projektes „Qualität in der Vielfalt sichern“, bei welchem sich auf die Verbesserung der Unterbringung geflüchteter Kinder und ihrer Familien konzentriert wurde. Kofinanziert aus Mitteln des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds ist er eine Weiterentwicklung des bisherigen Qualitätsmessinstrumentes und steht Ihnen hier online zur Verfügung. Der Kinderrechte-Check soll eine Evaluierung der Einhaltung von Mindeststandards in Erstaufnahmeeinrichtungen…
25.08.2020 |
…Am 07. Juni 2019 wurden mit dem »Zweiten Hau-Ab-Gesetz« im Rahmen des Migrationspakets massive Verschärfungen für Asylsuchende beschlossen. Die negativen Folgen sind in der Praxis bereits deutlich spürbar und haben sich durch die weltweite Pandemie noch verschärft.
Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des besonders umstrittenen »Zweiten Hau-Ab-Gesetzes« (Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht) zieht PRO ASYL Bilanz.
Die vollständige Pressemitteilung vom 20.08.2020 finden Sie hier.
07.09.2020 |
Der schriftliche Bericht des MKFFI von Minister Dr. Joachim Stamp zum Thema „Integration und Wertevermittlung: Erfolgte und geplante Maßnahmen“ vom 19. August 2020 ist veröffentlicht.
LSBTIQ* - Empowerment und Sensibilisierung auf den Seiten 8-12.
10.09.2020 |
(Zitat aus dem Beteiligungsprozess der LSBTIQ* Stakeholder in NRW).
»Impulse 2020 – für queeres Leben in NRW« ist ein Kompass für die künftige Arbeit der NRW Landesregierung im Politikfeld gleichgeschlechtliche Lebensweisen und geschlechtliche Vielfalt. Dabei nimmt der neue Aktionsplan einen Perspektivwechsel vor (und zwar konsequent orientiert an den Stimmen der LSBTIQ* Communities). Alle nordrheinwestfälischen Ministerien haben am Erarbeitungsprozess mitgewirkt, und der Aktionsplan listet
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