In einem zweiminütigen Videobeitrag vom 08.12.2022 berichtet die Deutsche Welle über eine religiöse Schule (Medresse) in Islamabad, Pakistan, die von einer trans Frau gegründet worden sei. Sie biete dort einen sicheren Raum für transgeschlechtliche Personen. Jedoch gebe es Gegenreaktionen gegen die…

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Eine englischsprachige, wissenschaftliche Publikation, die am 01.12.2022 von der Cambridge University Press veröffentlicht wurde, widmet sich den Erfahrungen von LSBTIQ-Flüchtlingen, nachdem sie im Globalen Norden Schutz erhalten haben. Der Artikel legt dar, dass die Gewalt, die queere Flüchtlinge…

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Presseerklärung von PRO ASYL, 8.12.22
Der Schengen-Beitritt Kroatiens steht auf der Tagesordnung des heutigen Treffens des EU-Innenminister*innen. Stimmen die Minister*innen für die Aufnahme Kroatiens, ignorieren sie damit die umfangreichen Belege von systematischen Menschenrechtsverletzungen an…

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Pressemitteilung Deutsches Institut für Menschenrechte, 07.12.22
Berlin. Sechs Themen und insgesamt fast 50 Empfehlungen: Menschenrechtlich gibt es für Bund, Länder und Kommunen einiges zu tun. Das belegt der 7. Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte heute…

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Unter dem Titel "BVerfG: Keine Kürzung der AsylbLG-Regelbedarfe für Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften. Sozialrechtliche Zwangsverpartnerung ist verfassungswidrig"  hat die Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e. V (GGUA e.V.) eine Arbeitshilfe erstellt. Diese finden…

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In einem Artikel der Frankfurter Rundschau vom 01.12.2022 geht es um die Auswirkungen der Gesetzesverschärfung im Dezember 2022. Der Aktivist Pjotr Woskresenskij habe vor Kurzem das erste Queer-Museum Russlands in Sankt Petersburg eröffnet, welches er schließen müsse, sobald das neue Gesetz in Kraft…

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Nach dem Beschluss des Bundestages zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts passt das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die bislang geltende Vorgriffsregelung an.
Hier finden Sie den Erlass zur Erteilung einer Ermessensduldung im Vorfeld zur Neuregelung der…

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) informiert in einem Schreiben über die vorgesehene Anpassung der Leistungssätze des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nach § 3a Absätze 1 und 2 AsylbLG für die Zeit ab 1. Januar 2023.
Die angepassten Leistungssätze können hier dem Schreiben…

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