25.04.2025 |
… Medienberichte, Rechtsprechung sowie umfassende Hintergrundinformationen zu verschiedenen Themenkategorien von A wie Abschiebung und Ausreise bis Z wie Zahlen und Fakten.
25.04.2025 |
Abschiebung und Ausreise
In dieser Kategorie stellen wir Ihnen Berichte, Stellungnahmen, Studien und Hintergrundinformationen zu den Themen Abschiebung und Abschiebungshaft sowie zur sogenannten freiwilligen Ausreise und zu Rückkehrprogrammen zur Verfügung.
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25.04.2025 |
… zu mehr Sicherheit, sondern vielmehr zu erhöhter Armutskriminalität beitragen.
Einen Faktencheck der Göttinger Forschenden zur Abschiebungspolitik finden Sie hier.
Kurze englischsprachige Zusammenfassungen zu den bisherigen Ergebnissen des Forschungsprojekts…
17.04.2025 |
… Mitgliederversammlung findet am 14. Mai 2025 statt. Im Rahmen der Versammlung wird eine Podiumsdiskussion zum Thema "Härten bei Abschiebungen" stattfinden. Nähere Informationen finden Sie hier. Einen Überblick über die Themen vergangener Mitgliederversammlungen…
17.04.2025 |
… Am Bergbaumuseum 37, 44791 Bochum
Im Rahmen der Mitgliederversammlung wird eine Podiumsdiskussion zum Thema "Härten bei Abschiebungen" stattfinden. Dabei sollen zunächt beispielhaft mögliche Härten im Zusammenhang mit Abschiebungen dargestellt werden. Im…
16.04.2025 |
… in Griechenland gebündelt. Dabei werden explizit auch die Umstände beleuchtet, denen Schutzberechtigte nach einer Abschiebung aus anderen Ländern ausgesetzt sind.
Basis der deutschsprachigen Stellungnahme ist der englische RSA-Bericht…
15.04.2025 |
… die unmittelbare Zurückweisung von Schutzsuchenden in die Nachbarstaaten ohne individuelle Prüfung der Zuständigkeit und von Abschiebungshindernissen. Fraglich sei auch die von der Regierung betonte Abstimmung mit den europäischen Nachbarstaaten. Zum einen…
14.04.2025 |
… bis zum 16.03.2018 und Einschränkungen bei der Geltendmachung von Krankheiten im Rahmen des Asylverfahrens und im Zuge der Abschiebung.
14.04.2025 |
… (ZUE)
Aus den Zentralen Unterbringungseinrichtungen erfolgt entweder die Zuweisung in eine Kommune oder die Ausreise oder Abschiebung.
Zurück zu Aufnahme und Unterbringung auf Landesebene
14.04.2025 |
… in Kürze:
Selbstbestimmtes Wohnen von Anfang an Gleichberechtigte Teilhabe an Bildung und Erwerbsarbeit Bleiberecht statt Abschiebung Ausbau einer adäquaten Versorgungs- und Unterstützungsstruktur Umbau der Ausländer- zu Willkommensbehörden Sichere…
14.04.2025 |
… Asylkompromisses mit dem Ziel der Beschleunigung der Asylverfahren im Grundgesetz verankert, um dem Wunsch nach schnelleren Abschiebungen nachzukommen. Die Bestimmung eines Staates als „sicheren Herkunftsstaat“ erfolgt im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens…
14.04.2025 |
… das Asylbewerberleistungsgesetz, die Unterbringungssituation von Flüchtlingen, die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien, Abschiebungen, Rassismus und Antiziganismus. Auf diesen und anderen Gebieten haben wir uns eine besondere Expertise erarbeitet, die…
14.04.2025 |
… Bereiche: Erweiterung der Liste der sog. sicheren Herkunftsstaaten; Unterbringung: längerer Verbleib in Landesaufnahmeeinrichtungen; Abschiebungen: dürfen nicht mehr angekündigt werden; Einführung der sog. Bleibeperspektive: Öffnung von Teilhabemöglichkeiten für…
14.04.2025 |
… dem jeweiligen Status verbundenen Rechten und Beschränkungen.
Zu Möglichkeiten des Umgangs mit abgelehnten Asylanträgen, drohenden Abschiebungen sowie zu Bleiberechts- und Duldungsmöglichkeiten haben wir die Broschüre „Konfrontiert mit dem Ablehnungsbescheid. Was…
14.04.2025 |
…zung der Ausreisepflicht in Kraft, das PRO ASYL mit dem Namen „Hau-Ab-Gesetz“ betitelt. U. a. werden die Gründe für die Verhängung von Abschiebungshaft ausgeweitet. Eine weitere gravierende Änderung betrifft den Datenschutz von Asylsuchenden („Handyauslesung“). Das…
14.04.2025 |
Abschiebungshaft
14.04.2025 |
… wir für Sie Hintergrundinformationen, Rechtsprechung und Erlasse zu verschiedenen Herkunftsstaaten bereit. Erlasse zu Abschiebungsstopps in verschiedene Herkunftsländer finden Sie wiederum in der Kategorie Aufenthalt. Die neuesten Lageberichte des…
31.03.2025 |
… Kriegsdienstverweigerung in Frage- Organisationen fordern Fortführung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan- DIMR: Stellungnahme zu Abschiebungen nach Afghanistan- Sozialgerichte erklären Leistungskürzungen des „Sicherheitspakets“ für rechtswidrig- Antwort der…
25.03.2025 |
… die Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) zuständig.
In den ZUEen verbleiben Schutzsuchende bis zur Zuweisung oder Ausreise bzw. Abschiebung. Zugewiesene Personen werden aus den Zentralen Unterbringungseinrichtungen auf die Kommunen verteilt (Unterbringung in den…
