Aufnahme von Flüchtlingen

Die gezielte Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Ausland, insbesondere durch Aufnahmeprogramme, Resettlement und Relocation, ist ein wichtiges flüchtlingspolitisches Instrument.

So gab es in den letzten Jahren u.a. mehrere Bundes- und Landesaufnahmeprogramme für syrische Staatsangehörige. Auch beteiligt sich der Bund seit einigen Jahren am vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) koordinierten Resettlement, also der dauerhaften Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus einem Erstzufluchtsstaat.

Die sogenannte Relocation, also die Umverteilung von Asylsuchenden innerhalb der EU, soll nach Plänen der EU-Kommission zukünftig mehr an Bedeutung gewinnen.

Um weitere Aufnahmemöglichkeiten zu schaffen, erklären sich immer mehr Kommunen zur humanitären Aufnahme von Flüchtlingen bereit. Für kommunale „Aufnahmeprogramme“ fehlt es allerdings an einer expliziten gesetzlichen Grundlage.

In dieser Kategorie stellen wir Informationen zu den verschiedenen Aufnahmeprogrammen und zu aufnahmebereiten Kommunen in NRW zur Verfügung. Weiterführende Informationen finden Sie auch auf der Webseite resettlement.de.

 


Anbei finden Sie ein Länderrundschreiben an die für das Ausländerrecht zuständigen Ministerien bzw. Senatsverwaltungen der Länder vom 9. August 2019.
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit 2012 nimmt Deutschland regelmäßig besonders Schutzbedürftige im Wege des Resettlement (Neuansiedlung), sog.…

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Anbei finden Sie eine Weisung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Umgang mit Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen nach §§ 68, 68a, die im Rahmen der Landesaufnahmeanordnungen vor dem 6. August 2016 abgegeben wurden.

Die Weisung als PDF-Datei finden Sie hier.
Hier…

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Bundes- und Landesaufnahmeprogramme Neues Aufnahmeprogramm: Neustart im Team (NesT)

Der Bund hat ein neues Aufnahmeprogramm initiiert, NesT - Neustart im Team, zielt darauf ab staatliche und ehrenamtliche Komponenten zu bündeln. 
Außerdem beschäftigt sich die Broschüre "NesT-Neustart im Team: Verantwortung teilen - Flüchtlinge schützen und begleiten"  mit dem neuen…

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Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 24. Januar 2019: 
Pistorius: „Eine zufriedenstellende Lösung nach intensiven und langen Verhandlungen“
Die Bundesländer Niedersachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen haben sich heute über eine Lösung in der Frage der…

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Anbei finden Sie eine Anordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 6. Juli 2018 für die Aufnahme von Schutzbedürftigen aus Libyen im Rahmen eines Evakuierungsmechanismus gemäß §23 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes.
Ein Begleiterlass des niedersächsische Innenministerium vom…

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Bundes- und Landesaufnahmeprogramme Beschluss des Bundesverwaltungsgericht zu Verpflichtungserklärungen

Anbei finden Sie einen Beschluss des Bundesverwaltungsgericht vom 18. April 2018:
In dem Beschluss geht es um die folgende rechtsgrundsätzliche Frage: "Kann durch ergänzende landesinterne Regelung die Haftungsfrist einer Verpflichtungserklärung eingeschränkt werden?"
Durch den Beschluss des…

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Mit dem Ehrenamtspreis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Nein zur Bezahlkarte: Ratsbeschlüsse aus nordrhein-westfälischen Kommunen

In dieser regelmäßig aktualisierten Übersicht dokumentiert der Flüchtlingsrat NRW, welche Kommunen sich bisher gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Schutzsuchende entschieden haben.

Die Übersicht finden Sie hier.

Keine Propaganda auf Kosten von Flüchtlingen! Argumentationshilfen gegen Vorurteile

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. stellt eine ausführliche Argumentationshilfe zur Entkräftung von Vorurteilen (Stand: November 2023) bereit. Diese finden Sie hier.

Broschüre zum Engagement für Flüchtlinge in Landesunterkünften

Der Flüchtlingsrat NRW hat die Broschüre „Ehrenamtlich engagiert – für Schutzsuchende in und um Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW“ aktualisiert (Stand Dezember 2021).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand September 2024, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.

Mehr dazu

Forum Landesunterbringung

Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchte einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

 

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