Aufenthalt

In dieser Kategorie stellen wir Arbeitshilfen, Erlasse und Rechtsprechung zu den für Flüchtlinge relevanten Aufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis) und -papieren (Aufenthaltsgestattung, Duldung, sonstige Aufenthaltspapiere) sowie zu den mit den jeweiligen Status verbundenen Rechten (bspw. Arbeitsmarktzugang) und Pflichten (bspw. Mitwirkungspflichten) zur Verfügung.

Entsprechende Informationen zu weiteren sozialen Rechten, u. a. zur medizinischen Versorgung sowie zur Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung für Flüchtlinge, finden Sie hingegen hier. Wenn Sie aktuelle Änderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht verfolgen möchten, werden Sie hier fündig.

Das Ergebnis eines Schlichtungsverfahrens beim Ombudsmann der öffentlichen Banken hat ergeben, dass in Anbetracht der geringen Gefährlichkeit eines Basiskontos eine Fiktionsbescheinigung ausreichend für die Eröffnung jenes Kontos sei.
Nach § 31 Absatz 1 Satz 2 Zahlungskontengesetz (ZKG) erhalten…

Anbei finden Sie einen Beschluss des Oberlandesgericht Hamm vom 04.03.2021 (Az.: 15 W 80/21) bezüglich einer Wohnungsdurchsuchung zum Zwecke der Suche von Identitätsnachweisen eines ausreisepflichtigen Antragstellers, deren Abschiebung aufgrund nicht vorhandener Identitätsnachweise gescheitert ist.…

Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen und der Hessische Flüchtlingsrat haben angesichts der vielen Abschiebungen aus Gemeinschaftsunterkünften und der eingesetzten Gewalt, um diese durchzuführen, eine rechtliche Handreichung veröffentlicht:
Als Dachverbände von in der Flüchtlingsarbeit und…

Anbei erhalten Sie einen Erlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen zu Verfahrensduldungen im Kontext der Bleiberechte von §§ 25a und b AufenthG:
Am 18.12.2019 verkündete das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil zur Bedeutung von…

Anbei finden Sie einen ausführlichen Erlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen zur Anwendung der Bleiberechtsregelung des § 25b AufenthG:
Begleitschreiben zu den Anwendungshinweisen zu § 25b AufenthG vom 19.03.2021
Anwendungshinweisen…

Das BAMF hat seine Allgemeine Prozesserklärung vom 27.06.2007 mit darin enthaltenem Einverständnis zur Entscheidung ohne mündliche Verhandlung widerrufen. Damit versucht das BAMF positive Entscheidungen zum Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 zu blockieren. Mit dem beigefügten Urteil des VG Köln…

Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (Drucksache: 747/20):
Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland erhalten den gleichen Arbeitsmarktzugang wie Staatsangehörige anderer wichtiger…

Anbei finden Sie eine tabellarische Arbeitshilfe des IQ Netzwerks Niedersachsen vom 18.12.2020: ,,Spurwechsel zwischen den Aufenthaltstiteln im Kontext von Bildungs- und Erwerbsmigration''
Die Frage nach den Möglichkeiten eines „Spurwechsels“ zwischen den verschiedenen Aufenthaltstiteln stellt sich…

Aufenthalt

23.04.2021 Sonstige Aufenthaltspapiere Eröffnung eines Basiskontos mit Fiktionsbescheinigung möglich

20.04.2021 Aufenthaltsgestattung und Duldung OLG Hamm: Rechtswidrigkeit einer Wohnungsdurchsuchung

08.04.2021 Aufenthaltsgestattung und Duldung Handreichung „Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft – Rechtlicher Rahmen und Handlungsmöglichkeiten für die Soziale Arbeit in Hessen"

27.03.2021 Aufenthaltserlaubnis Verfahrensduldungen im Kontext der Bleiberechte von §§ 25a und b AufenthG

27.03.2021 Aufenthaltserlaubnis Erlass MKFFI NRW: §25b AufenthG

08.03.2021 Aufenthaltserlaubnis VG Köln: Unzulässigkeit des Widerrufs der Allgemeinen Prozesserklärung durch das BAMF und § 60 Abs. 5 für jungen, gesunden Afghanen

16.02.2021 Aufenthaltserlaubnis Zweite Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung

18.12.2020 Aufenthaltserlaubnis Arbeitshilfe: Wechsel zwischen Aufenthaltstiteln im Kontext von Bildungs- und Arbeitsmigration

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