Grafik der BBC News vom 29. Mai 2014 zu den Flüchtlingsbewegungen aus Syrien heraus in die Nachbarländer und -regionen. Die Grafik ist auf englisch: "Almost three million people have fled across Syria's borders to escape the bloody civil war that has engulfed the country. The daily flow of men,…

Weiterlesen

Die rassistischen Exzesse, die sich 2013 in Berlin-Hellersdorf um die Unterbringung von Flüchtlingen in einer Gemeinschaftsunterkunft abspielten, haben beim Flüchtlingsrat NRW zu vermehrten Anfragen von Medien und BürgerInnen geführt.
Kein Zweifel: Die Flüchtlingszahlen steigen. Für das laufende…

Weiterlesen

EuGH, 17.02.2009: „Wer subsidiären Schutz beantragt, braucht nicht notwendig zu beweisen, dass er in seinem Herkunftsland aufgrund seiner persönlichen Situation spezifisch bedroht ist.“ Dies entschied der Europäische Gerichtshof am 17.02.2009 (Rechtssache C-465/07) zur Auslegung des Art. 15 Buchst.…

Weiterlesen

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit Urteil vom 10. April 2012 (C-83/12 PPU, Vo) im Eilverfahren auf eine Vorlagefrage des BGH entschieden, dass ein Mitgliedstaat das Einschleusen von Ausländern auch dann strafrechtlich verfolgen kann, wenn die in das Hoheitsgebiet der Union geschleusten…

Weiterlesen

Urteil des Europäischen Gerichtshofs, November 2013.
Tagesschau, 7. November 2013:
Homosexuelle Flüchtlinge haben Anspruch auf Asyl, wenn ihnen in ihrer Heimat Verfolgung wegen ihrer sexuellen Orientierung droht. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Dies gilt aber nur,…

Weiterlesen

Erlass des MIK NRW vom 26. November 2013, aus dem hervorgeht, dass die Wohnsitzauflage bestehen bleibt für diejenigen, die mit Änderung des Gesetzes zum 1. Dezember 2013 künftig einen Aufenthaltstitel nach § 25, Abs. 2 Satz 1, 2. Alternative AufenthG anstelle von § 25 Abs. 3 Satz 1 AufenthG…

Weiterlesen

Synopse der Anwendungshinweise zur räumlichen Aufenthaltsbeschränkung von Flüchtlingen nach den ‘Lockerungen’, von Kay Wendel. Herausgegeben von Pro Asyl und Flüchtlingsrat Brandenburg. Potsdam und Berlin 2013.
In der Synopse wird eine Zusammenstellung und ein Vergleich durchgeführt über:
- die…

Weiterlesen

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Die Organisation der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in Deutschland - Fokus-Studie der deutschen nationalen Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN), herausgegeben im Oktober 2013.
"Die vorliegende Ausarbeitung thematisiert die…

Weiterlesen